Thema: Soziales

Konkret statt Floskeln: Ziele + Umsetzung + Termin + Messbarkeit

Ziel: Eigenanteile in stationärer Pflege spürbar senken, häusliche Pflege stärken.

• Umsetzung: Landes-Zuschussmodell (Pflegewohngeld-Einstieg) + Ausbau „Hilfen im Alltag“; Pflegestützpunkte personell & zeitlich ausweiten.
• Bis wann: Gesetzentwurf im 1. Jahr, Start im 2. Jahr, Evaluation nach 12 Monaten.
• Messbar: Ø-Eigenanteil ggü. Basisjahr ↓; +10 % Beratungen in Pflegestützpunkten.

Ziel: Familienalltag planbar machen; Unterstützung dort, wo sie gebraucht wird.

• Umsetzung:
  
  • FamilienPass RLP digital (Ermäßigungen für ÖPNV, Kultur, Sport; einkommensgestaffelt).
  • Familien- & Eltern-Kind-Zentren an Kitas/Schulen als Anlaufstelle (Beratung, Kurse, frühe Hilfen).
  • Sichere Schul- & Kita-Wege: jährlicher Check mit Kommune, schnelle Kleinstmaßnahmen (Beleuchtung, Querungen).
  • Alltagsentlastung: Landesförderung für Notfallbetreuung & Ferienprogramme mit sozialer Staffelung.
• Bis wann: FamilienPass-Pilot in 12 Monaten; zwei Familienzentren pro Verbandsgemeinde in 24 Monaten.
• Messbar: Nutzungszahlen FamilienPass; Zufriedenheit (jährliche Elternbefragung); Unfallzahlen Schulwege ↓.

Ziel: Verlässliche Öffnungszeiten, bessere Sprachförderung, Leitungen entlasten.

• Umsetzung: zusätzliche Vollzeitstellen; Sprachförderkräfte; klare Kern-/Randzeiten; Leitungen mit Admin-Stunden freistellen.
• Bis wann: Stufenplan über zwei Haushalte; Start mit Personalschlüssel + Leitungsfreistellung.
• Messbar: weniger Notgruppen/Schließtage; dokumentierte Sprachförderstunden; Elternzufriedenheit ↑.

Ziel: Versorgung vor Ort sichern.

• Umsetzung: Studienplätze Medizin erweitern; Anerkennungs-Fast-Track für Pflege/Heilberufe; Entbürokratisierung im Pflegealltag.
• Bis wann: Kapazitätsprogramm & Fast-Track im 1. Jahr beschließen.
• Messbar: +Studienplätze; Vakanzzeiten in Einrichtungen ↓.

Ziel: Bürokratie runter, Planungssicherheit rauf.

• Umsetzung: 1-Seiten-Förderantrag bis 5.000 €; Landesportal; Pauschalen statt Belegflut; Mehrjahresvereinbarungen für Blaulicht/Wohlfahrt.
• Bis wann: Portal live innerhalb 9 Monaten; Förderrichtlinie nach 12 Monaten.
• Messbar: Antragsdauer halbiert; +15 % Mikroprojekte/Jahr.

Ziel: Engpass bei geförderten Wohnungen abbauen.

• Umsetzung: Fördersätze an Bau-/Zinskosten anpassen, Bauzeitenbonus; Bindungen sichern; kommunale Wohnungsunternehmen priorisieren.
• Bis wann: neue Förderrichtlinie im 1. Jahr.
• Messbar: +geförderte/gebundene Einheiten p. a.; Bewilligungszeiten ↓.

Ziel: Wer kann, arbeitet; wer Hilfe braucht, bekommt sie schnell.

• Umsetzung: Aktivierendes Landesprogramm „Arbeit vor Ort“ (Coaching, Qualifizierung, Kinderbetreuung); klare Mitwirkungspflichten; bessere Hinzuverdienst-Anreize.
• Bis wann: Start binnen 12 Monaten.
• Messbar: Abgänge in Arbeit ↑; Maßnahmeabbrüche ↓.

Ziel: Früh erkennen, schnell helfen – besonders im ländlichen Raum.

• Umsetzung: Kommunale Präventionsnetzwerke (Sozialdienste, Kirchen, Vereine) mit Besuchsdiensten & Street-Social-Work; Quartierstreffs fördern.
• Bis wann: 2 Modellstandorte im Wahlkreis im 1. Jahr, Ausrollen ab Jahr 2.
• Messbar: Reichweite & Teilnahmeraten; Zufriedenheit der Teilnehmenden.

Hierbei handelt es sich nur um einzelne Ideen, wie wir sie umsetzen könnten und wie man das messen könnte. Für ausführliche Infos, s. Wahlprogramm der CDU Rheinland-Pfalz